Volltextveröffentlichungen (2)

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Virostatikum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02

  HOTEL MARITIME

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.04.2012 - 4a O 16/12

  Die Zuständigkeit ist nicht davon abhängig, dass eine Rechtsverletzung tatsächlich eingetreten ist (BGH GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime).
• BGH, 25.02.1992 - X ZR 41/90

  Nicola

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.04.2012 - 4a O 16/12

  Zur Begründung der hinreichenden Wahrscheinlichkeit einer tatsächlichen Rechtsverletzung genügt somit nicht die bloße Möglichkeit, dass sich die Gefahr eines solchen Eingriffs ergeben könnte, und zwar selbst dann nicht, wenn der in Anspruch Genommene die Übernahme einer förmlichen Unterlassungserklärung ablehnt (BGH, GRUR 1970, 358, 360 - Heißläuferdetektor; NJW 1992, 2292, 2294 = GRUR 1992, 612, 614 - Nicola).
• BGH, 18.12.1969 - X ZR 52/67

  Vorführung einer in ein fremdes Patent eingreifenden Vorrichtung - Verletzung des …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.04.2012 - 4a O 16/12

  Zur Begründung der hinreichenden Wahrscheinlichkeit einer tatsächlichen Rechtsverletzung genügt somit nicht die bloße Möglichkeit, dass sich die Gefahr eines solchen Eingriffs ergeben könnte, und zwar selbst dann nicht, wenn der in Anspruch Genommene die Übernahme einer förmlichen Unterlassungserklärung ablehnt (BGH, GRUR 1970, 358, 360 - Heißläuferdetektor; NJW 1992, 2292, 2294 = GRUR 1992, 612, 614 - Nicola).
• OLG Koblenz, 27.05.2010 - 4 W 170/10

  Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.04.2012 - 4a O 16/12

  Soweit die Verfügungsklägerinnen in der mündlichen Verhandlung auf eine Entscheidung des OLG Koblenz (GRUR-RR 2010, 490) verwiesen haben, ist der dort entschiedene, presserechtliche Fall, bei dem es um die Frage ging, ob aufgrund einer vorangegangenen Recherchetätigkeit von der Nichtbeantwortung einer Anfrage, ob eine Berichterstattung stattfinden soll, auf eine entsprechende Erstbegehungsgefahr geschlossen werden kann, mit dem hier zu entscheidenden, patentrechtlichen Sachverhalt nicht vergleichbar.
• LG Düsseldorf, 29.06.2006 - 4b O 38/05

  Verletzung des Patents betreffend die Herstellung und Zusammensetzung neuer …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 12.04.2012 - 4a O 16/12

  Vor diesem Hintergrund verfängt der Hinweis der Verfügungsklägerinnen auf die Entscheidung der Parallelkammer in dem Verfahren 4b O 38/05 ("Florfenicol") ebenfalls nicht.

• LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 123/12

  Der Bestand eines Patents muss für einen Anspruch im einstweiligen …

  Denn ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
• LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 139/12

  Empfängnisverhütungspackung II

  Denn ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
• LG Düsseldorf, 14.02.2013 - 4b O 187/12

  Lungengefäßverengung

  Ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet jedoch nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
• LG Düsseldorf, 01.10.2013 - 4c O 76/13

  Pemetrexed

  Der Hinweis der Verfügungsbeklagten, dass bereits die Beantragung einer Zulassung eine Begehungsgefahr begründe, widerspricht der Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 12. April 2012 - 4a O 16/12), welche vom OLG Düsseldorf bestätigt wird (GRUR-RR 2013, 241).